SPD Saalekreis

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„Together for the Europe we need“

…lautete das Motto des Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) am 28./29.9.2012 in Brüssel. Trotz einiger organisatorischer Herausforderungen aufgrund der kurzfristigen Verlegung des Kongresses von Bukarest nach Brüssel trifft das Motto sehr gut die Stimmung, die vom SPE-Kongress ausging.

So lautet auch das Thema der einstimmig beschlossenen Resolution „Together for the Europe we need”. Diese gemeinsame Positionierung der sozial-
demokratischen Parteien Europas ist eine gute Basis ein gemeinsames Wahlprogramm, das die Sozialdemokraten Europas zusammen entwickeln und mit dem sie zu den Europawahlen 2014 antreten wollen.

Mehr Demokratie in Europa mit der Europäischen Bürgerinitiative?!

Im April 2012 ist die europäische Bürgerinitiative (EBI) gestartet. Aus diesem Anlass lud der Fachausschuss Europa der SPD Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der Europa-Union Sachsen-Anhalt am 7. Juni ins Eine-Welt-Haus Magdeburg zu einer Diskussion zur EBI ein.

Als Experten informierten Sylvia-Yvonne Kaufmann, ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Parlamentes und Landesvorsitzende der Europa-Union Berlin und Bernd Lange, Mitglied des Europaparlamentes aus Niedersachsen zu dem neuen Instrument der Bürgerbeteiligung.

Europapolitik zwischen Idee und Realität

Von 28.August bis 3. September 2011 fand auf der Insel Ventotene in Italien das Seminar “Federalism in Europe and the world” statt, das vom Altiero Spinelli Institute For Federalist Studies und den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) organisiert wurde.

Am Seminar nahmen rund 150 Teilnehmer aus der EU, Norwegen, Kanada, den USA Argentinien und anderen Ländern teil. Es wurden u.a. Vorträge von Professoren und hochkarätigen Mitglieder der Union of European Federlists, wie u.a. Prof. Lucio Levi (Präsident MFE), Christian Wenning (Generalsekretär der UEF), Domenico Moro, (Direktor des Institute Spinelli) und Pier Virgilio Dastoli (Presidente del Consiglio italiano del Movimento Europeo).

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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