SPD Saalekreis

SPD Saalekreis

Zusammen einen lebenswerten Landkreis gestalten - Kreistagswahlprogramm 2024

Veröffentlicht am 11.04.2024 in Wahlen

Der Saalekreis soll für alle Generationen lebenswert sein, mit lebendigen Städten und Dörfern, in denen man gerne zuhause ist und in denen Wirtschaft und Tourismus vorankommen. Dafür setzen wir uns im Kreistag ein.

 

Wir wissen, dass viele der hier aufgeführten Ziele weder leicht noch schnell zu erreichen sein werden. Wir verfolgen dennoch diese Ziele engagiert, denn es geht um Sie und den Saalekreis.

 

Deshalb wollen wir für Sie Zeit haben und viele Gespräche mit Ihnen führen, um Ihre Probleme und Wünsche aufzunehmen und in unsere Arbeit einzubeziehen. Wir setzen dazu auch auf unsere Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“. In diesem Rahmen wollen wir häufiger Veranstaltungen zu speziellen Themen und regelmäßige Sprechstunden anbieten und dazu über verschiedene Medien informieren.

 

In den kommenden Wochen werden wir die einzelnen Teile unseres Wahlprogrammes hier präsentieren.

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Besucher:1006796
Heute:50
Online:1