Der Landtag hat in seiner Sitzung am Donnerstag, d. 27.02.2020, erneut über die Krankenhauslandschaft und die geforderte Spezialisierung und Schwerpunktsetzung debattiert. Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Verena Späthe, dazu: „Dem beschlossenen Krankenhausplan zugrunde liegen gemeinsam erarbeitete Rahmenvorgaben – 80 Seiten – zugrunde, die sehr detailliert demographische und regionale Aspekte und Planungsziele der Versorgung beschreiben. Krankenhausgesetz, Rahmenplan und Krankenhausplan zeigen eine bedarfsgerechte, flächendeckende und umfassende Versorgung sowie die geforderte Spezialisierung und Schwerpunktsetzung bereits auf.“
Für die Umsetzung dessen muss der Investitionsstau an den Krankenhäusern reduziert werden. Späthe weiter: „Wir wollen keine Förderung mit der Gießkanne. Wir wollen ein Kreditprogramm, dass es ermöglicht, auch unter den Rahmenbedingungen des zu beschließenden Haushalts auf Grundlage des gemeinsam beschlossenen Krankenhausplans Strukturen weiter zu entwickeln.“
