SPD Saalekreis

SPD Saalekreis

Gute und stabile Gesundheitsversorgung - Gesundheit geht uns alle an

Veröffentlicht am 14.04.2024 in Wahlen

Dafür setzen wir uns ein:

  • Eine gute ambulante und stationäre Gesundheitsversorgung ist im Landkreis zu erhalten.
  • Das Carl-von-Basedow-Klinikum ist mit seinen Standorten in Merseburg und Querfurt unabdingbarer Bestandteil der Gesundheitsversorgung im Saalekreis. Das soll so bleiben.
  • Das Projekt „Gemeinde-Notfallsanitäter“ ist auch für den Saalekreis zu starten, um den Rettungsdienst zu entlaste und schnelle Hilfe vor Ort zu erreichen. Beim Gemeinde-Notfallsanitäter handelt es sich um einen speziell weitergebildeten Notfallsanitäter, der zum Einsatz kommt, wenn in der Alarmierung der Rettungsleitstelle keine Notfall- bzw. Transportmaßnahme zu bestehen scheint.
  • Der Landkreis unterstützt in Zusammenarbeit mit den Gemeinden gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung das Ziel, das derzeitige Angebot an Arztpraxen auch in Zukunft vorzuhalten.
  • Der Saalekreis benötigt eine zweite Fachstelle für Suchtprävention.

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

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